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Rechtsverstöße im Internet – Bedrohung für Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft

09.04.2010

Die Debatte um die Zukunft des Internets ist aktuell eine der wichtigsten politischen Fragestellungen.


Die BDWi-Publikation „Rechtsverstöße im Internet – Bedrohung für Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft“ lenkt den Blick auf Auswirkungen von Rechtsverstößen im Internet auf Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft und stellt Lösungsansätze vor.

Das Internet spielt für die Dienstleistungswirtschaft zunehmend eine zentrale Rolle. In Zukunft werden auch Unternehmen, deren Geschäftsprozesse heute allenfalls am Rand Anknüpfungspunkte zum Netz haben, viel stärker von einem funktionstüchtigen und rechtssicheren Internet abhängig sein.

Beteiligte Institutionen

An der Publikation „Rechtsverstöße im Internet – Bedrohung für Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft“ haben sich mit eigenen Beiträgen beteiligt:

Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft e. V. (ASW); Bayerischer Toto- und Lotto-Verband e. V.; Börsenverein des Deutschen Buchhandels e. V.; Bundesverband Automatenunternehmer e. V. (BA); Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA); Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e. V. (BIU); ECPAT Deutschland e. V.; Fachverband Lotto-Toto-Lotterien in Bayern e. V.; Filmförderungsanstalt (FFA); Gesamtverband Deutscher Musikfachgeschäfte e. V.; (GDM) Interessenverband des Video und Medienfachhandels in Deutschland e. V. (IVD); Markenverband e. V.

Auswirkungen

Rechtsverstöße im Internet haben massive Auswirkungen. Neben Gefahren für Leib und Leben, zum Beispiel durch gefälschte Medikamente oder Produkte mit gesundheitsgefährdenden Bestandteilen, spielen Risiken für die Gesellschaft eine zentrale Rolle.

Verletzung des Jugendschutzes bis hin zum Missbrauch, und die Verbreitung rechts- und linksextremer Inhalte stellen insbesondere für die noch nicht volljährigen Nutzer eine Bedrohung dar. Das wiegt umso schwerer, da das Internet ein junges Medium ist.  

Hinzu kommt die wirtschaftspolitische Komponente. Insbesondere bei der Vermarktung von Kulturgütern führt die unzulässige Nutzung über das Internet zu erheblichen Einbußen auf Seiten der Rechteinhaber. Damit sinkt der Anreiz, in die Erstellung von Kulturgütern zu investieren. Während es der Musikindustrie zumindest zum Teil gelungen ist, die verloren gegangenen Einnahmen durch neue Geschäftsmodelle zu kompensieren, ist das in anderen Branchen der Kulturwirtschaft nicht möglich. Für die Mehrzahl der Filmproduktionen sind die Einnahmen aus dem Merchandising gering. Lesereisen von Autoren decken nur in Ausnahmefällen die Kosten. 

Strenge Regeln für Unternehmen vor Ort

Während für in Deutschland ansässige Unternehmen strenge Regeln gelten, erfolgen gegen Rechtsverletzungen im Internet keine effektiven Sanktionen. Dieses gilt zum Beispiel für das Glücksspiel. Glücksspielangebote über das Internet sind laut Staatsvertrag untersagt, werden aber nicht unterbunden. Legale Glücksspielanbieter müssen u. a. strenge Spielerschutzbestimmungen erfüllen. Daraus entsteht ein Wiederspruch, der rechtlich nicht haltbar ist.

 

 


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